Die Einflussmöglichkeiten der Europäischen Kommission auf die europäische Politik

Zusammenfassung Die Einflussmöglichkeiten der Europäischen Kommission auf die europäische Politik werden vor allem im Zusammenhang mit der Agendagestaltung diskutiert. Wie institutionalistische Analysen zeigen, kann die Kommission ihr Vorschlagsrecht nutzen, um eigene Politikvorstellungen durchzuset...

Ausführliche Beschreibung

Bibliographische Detailangaben
Veröffentlicht in:Politische Vierteljahresschrift. - VS Verlag für Sozialwissenschaften, 1960. - 42(2001), 2 vom: 01. Juni, Seite 173-192
1. Verfasser: Schmidt, Susanne K. (VerfasserIn)
Format: Aufsatz
Sprache:German
Veröffentlicht: 2001
Zugriff auf das übergeordnete Werk:Politische Vierteljahresschrift
Beschreibung
Zusammenfassung:Zusammenfassung Die Einflussmöglichkeiten der Europäischen Kommission auf die europäische Politik werden vor allem im Zusammenhang mit der Agendagestaltung diskutiert. Wie institutionalistische Analysen zeigen, kann die Kommission ihr Vorschlagsrecht nutzen, um eigene Politikvorstellungen durchzusetzen. Obwohl die Kommission darüber hinaus über Kompetenzen verfügt, ist bislang nicht systematisch dargelegt worden, inwiefern sich diese zur Steigerung ihres politischen Einflusses eignen. In diesem Artikel zeige ich, wie die Kommission ihre Kompetenzen als Hüterin der Verträge und aus dem Wettbewerbsrecht strategisch zu nutzen vermag. Mit Drohungen, die die Kommission aufgrund ihrer Kompetenzen aussprechen kann, gelingt es ihr, eigene Vorschläge im Ministerrat als „Wahl des kleineren Übels“ zu präsentieren. So kann der Ministerrat gezwungen werden, ihren Vorschlägen zuzustimmen. Ich diskutiere die Möglichkeiten und Grenzen dieser Strategie und zeige, inwieweit sich Studien, die andere Einflussmöglichkeiten der Kommission hervorheben, in diesem Analyserahmen konzeptualisieren lassen.
Beschreibung:© Westdeutscher Verlag 2001
ISSN:0032-3470
DOI:10.1007/s11615-001-0033-x